AGB - Spotti.net

Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung der Online-Plattform Spotti.net gemäß der Leistungsbeschreibung durch Pelix Media e.K., Rainstraße 7, 86507 Oberottmarshausen (im Folgenden: Pelix Media).
Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmen nach § 14 BGB. Das Angebot richtet sich nicht an Verbraucher.
Diese AGB gelten ausschließlich für alle gegenwärtigen und künftigen Geschäftsbeziehungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Pelix Media nicht an, es sei denn, Pelix Media stimmt schriftlich ihrer Geltung ausdrücklich zu. Diese AGB gelten auch dann, wenn Pelix Media in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden die Leistung gegenüber dem Kunden vorbehaltlos ausführt.

Der Vertrag über die Nutzung von Spotti.net kommt zustande, indem sich der Kunde bei Spotti.net registriert. Der Kunde erhält per E-Mail eine Bestätigung, dass die Registrierung durchgeführt wurde und muss diese über einen Link in der E-Mail bestätigen. Nicht bestätigte Registrierungen werden automatisch nach 14 Tagen gelöscht.
Der Kunde ist damit einverstanden, dass Pelix Media sich bei der Europäischen Union und beim Bundeszentralamt für Steuern vor und nach Vertragsabschluss Auskünfte über das vom Kunden angegeben Unternehmen einholen darf.
Pelix Media ist berechtigt, vor und nach Vertragsabschluss die Identität des Kunden und seiner gesetzlichen Vertreter zu prüfen. Der Kunde ist verpflichtet, hieran mitzuwirken.
Ein Anspruch auf Vertragsabschluss besteht nicht. Die Registrierung auf Spotti.net kann durch Pelix Media jederzeit ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden.

Pelix Media stellt dem Kunden die Online-Plattform Spotti.net am Routerausgang des Rechenzentrums, in dem der Server mit der Online-Plattform steht ("Übergabepunkt"), zur Nutzung bereit. Die Online-Plattform, die für die Nutzung erforderliche Rechenleistung und der erforderliche Speicher- und Datenverarbeitungsplatz werden von Pelix Media wie laut Angebot angegeben, bereitgestellt. Pelix Media schuldet nicht die Herstellung und Aufrechterhaltung der Datenverbindung zwischen den IT-Systemen des Kunden und dem beschriebenen Übergabepunkt.
Die Leistungen von Pelix Media beschränken sich auf die Zuverfügungstellung von Spotti.net und die damit im Zusammenhang stehende Informationsvermittlung. Eine über die in diesem Vertrag definierte Funktionalität der Online-Plattform hinausgehende Beschaffenheit ist nicht geschuldet. Individuelle Ereiterungen oder sonstige Anpassungen von Spotti.net für den Kunden bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
Die Übernahme von Garantien für bestimmte Eigenschaften von Spotti.net bedarf zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Pelix Media.
Die Leistungen von Pelix Media beinhalten keine rechtliche Prüfung oder rechtliche Beratung sowie Erfüllung von gesetzlichen Informationspflichten des Kunden.
Die vom Kunden hochgeladenen und generierten Daten werden durch Pelix Media für einen Zeitraum von maximal 12 Monaten gespeichert. Nach Ablauf der 12 Monaten werden die Daten unwiderruflich vom Server gelöscht. Eine Wiederherstellung gelöschter Daten ist nicht möglich.
Nach Vertragsbeendigung werden alle generierten Daten unverzüglich gelöscht.

Pelix Media weist den Kunden darauf hin, dass Einschränkungen oder Beeinträchtigungen der erbrachten Dienste entstehen können, die außerhalb des Einflussbereichs von Pelix Media liegen. Hierunter fallen insbesondere Handlungen von Dritten, die nicht im Auftrag von Pelix Media handeln, von Pelix Media nicht beeinflussbare technische Bedingungen des Internets sowie höhere Gewalt. Auch die vom Kunden genutzte Hard- und Software und technische Infrastruktur kann Einfluss auf die Leistungen von Pelix Media haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der von Pelix Media erbrachten leistungen haben, hat dies keine Auswirkungen auf die Vertragsgemäßheit der erbrachten Leistungen. Die Online-Plattform Spotti.net steht mit einer mittleren Verfügbarkeit von 98%, bezogen auf das Jahr, am Übergabepunkt, zur Verfügung. Ausgenommen hiervon sind Ausfallzeiten durch Wartung und Updates sowie Ereignisse höherer Gewalt. Übergabepunkt ist der Routerausgang des von Pelix Media genutzten Rechenzentrums.

Pelix Media hält sich an die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass Pelix Media auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen die erforderlichen Daten erhebt, verarbeitet und nutzt.

Die Höhe der Vergütung richtet sich nach Auswahl des Produkts ("Promo"). Dem Kunden werden von Pelix Media verschiedene Pakete mit unterschiedlichen Beträgen sowie Leistungen bereitgestellt.
Ansprüche des Kunden auf eine Rückerstattung sind ausgeschlossen. Ein Recht auf Widerruf besteht nicht.
Der Bestellprozess wird über die Zahlungsanbieter PayPal und Stripe abgewickelt. Nach Abgabe der Bestellung wird der Kunde auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal oder Stripe weitergeleitet. Dort kann der Kunde seine Zahlungsdaten angeben und die Zahlung bestätigen. Anschließend wird der Kunde zurück auf Spotti.net weitergeleitet.
Die Rechnungen werden dem Kunden automatisch elektronisch in seinem Benutzerkonto zur Verfügung gestellt.

Pelix Media haftet für Schäden des Kunden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden, die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit sind, die auf einer schuldaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (so genannte Kardinalpflichten) beruhen, die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Kardinalpflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.
Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die Haftung, soweit der Schaden lediglich auf leichter Fahrlässigkeit beruht, beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung beim Einsatz der vertragsgegenständlichen Software typischerweise gerechnet werden muss.
Im Übrigen ist die Haftung, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.
Resultieren Schäden des Kunden aus dem Verlust von Daten, so haftet Pelix Media hierfür nicht, soweit die Schäden durch eine regelmäßige und vollständige Sicherung aller relevanten Daten durch den Kunden vermieden worden wären. Pelix Media speichert Daten ausschließlich, um diese mittels des Online-Portals zu verarbeiten. Der Kunde wird eine regelmäßige und vollständige Datensicherung seiner Daten unabhängig von Pelix Media selbst oder durch einen Dritten durchführen bzw. durchführen lassen und ist hierfür allein verantwortlich.

Der Kunde ist für sämtliche von ihm verwendeten Inhalte und verarbeiteten Daten sowie die hierfür etwa erforderlichen Rechtspositionen allein verantwortlich. Pelix Media nimmt von Inhalten des Kunden keine Kenntnis und prüft die vom Kunden mit Spotti.net genutzten Inhalte grundsätzlich nicht.
Der Kunde verpflichtet sich in diesem Zusammenhang, Pelix Media von jeder Haftung und jeglichen Kosten, einschließlich möglicher und tatsächlicher Kosten eines gerichtlichen Verfahrens, freizustellen, falls Pelix Media von Dritten, auch von Mitarbeitern des Kunden persönlich, infolge von behaupteten Handlungen oder Unterlassungen des Kunden in Anspruch genommen wird. Pelix Media wird den Kunden über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs geben. Gleichzeitig wird der Kunde dem Anbieter unverzüglich alle ihm verfügbaren Informationen über den Sachverhalt, der Gegenstand der Inanspruchnahme ist, vollständig mitteilen.
Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche über Pelix Media bleiben unberührt.

Der Vertrag wird zwischen dem Kunden und Pelix Media auf unbestimmte Zeit geschlossen und ist vom Kunden jederzeit kündbar, von Pelix Media mit einer Frist von zwei Wochen.
Der Kunde ist selbst verantwortlich, seine Daten bei erfolgter Kündigung vor dem Vertragsende zu sichern. Pelix Media ist, vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen, berechtigt, sämtliche während der Vertragsdauer gespeicherten Daten des Kunden unwiderruflich zu löschen.
Die Kündigung berührt nicht die bereits entstandenen Zahlungsansprüche.

Pelix Media behält sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, es sei denn, die Änderungen sind für den Kunden nicht zumutbar. Die Änderungen sind insbesondere in folgenden Fällen zumutbar:
- wenn die Änderungen dazu dienen, eine Übereinstimmung der Vertragsbedingungen mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltend Rechtslage ändert,
- wenn die Änderungen Pelix Media dazu dienen, zwingend gerichtlichen oder behördlichen Eintscheidungen nachzukommen,
- wenn gänzlich neue Leistungen von Pelix Media bzw. Leistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse von Pelix Media einer Beschreibung in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfordern,
- wenn die Änderungen lediglich vorteilhaft für den Kunden sind.

Es gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andere, vor allem allgemeine Vertragsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn ihnen im Einzelfall, z.B. bei deren Vorlage und/oder Vertragsausführung, nicht ausdrücklich widersprochen wird.
Die Parteien vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschlands mit Ausnahme der Vorschriften des Internationalen Privatrechts.
Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder Verwalter öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist, wird für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, der Sitz von Pelix Media als Gerichtsstand vereinbart.
Sollten einzelne Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bestehen. Beide Parteien werden in diesem Fall zusammenwirken, um unwirksame Regelungen durch solche Regelungen zu ersetzen, die den unwirksamen Bestimmungen soweit wie möglich entsprechen.